Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma
MINT Monica Johannesson

Wien, September 2020

1. Allgemeines, Geltungsbereich, Lieferbeschränkungen

Soweit nicht ausdrücklich gegenteiliges vereinbart worden ist, gelten unsere, hiermit dem Vertragspartner bekanntgegebenen AGB.
Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

2. Registrierung und Nutzung von my-mint.shop

2.1 Bei einer Bestellung von Waren und/oder bei dem Anlegen eines Kundenkontos werden Sie aufgefordert, sich zu registrieren und dabei Ihre persönlichen Daten anzugeben. Ziffer 15.1 findet Anwendung. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Sie sind außerdem dazu verpflichtet, Ihre Daten aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich in Ihrem Kundenkonto zu korrigieren. Nachdem Sie den Registrierungsvorgang abgeschlossen haben, erhalten Sie eine Bestätigung Ihrer Registrierung per E-Mail..

2.2 Sie sind für Inhalte (wie zum Beispiel Produktbewertungen), die Sie in hierfür zugänglichen Bereichen einstellen, alleine verantwortlich. Sie garantieren, dass Ihre eigenen Inhalte nicht in die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) eingreifen oder diese verletzen. Diesbezüglich halten Sie MINT von Ansprüchen Dritter in vollem Umfang auf erstes Anfordern frei. Mit Übermittlung der Inhalte an MINT räumen Sie MINT sämtliche einfachen Nutzungsrechte zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt und auch zur Übertragung an Dritte ein, die MINT zur Veröffentlichung und Verbreitung des Inhalts, auch nur in Teilen, in ihren Online-Shop benötigt. MINT ist zur Speicherung oder Veröffentlichung sowie zur Löschung, Kürzung, Bearbeitung, Korrektur oder Übersetzung solcher Inhalte berechtigt, aber nicht verpflichtet.

2.3 Es ist Ihnen untersagt, my-mint.shop außerhalb des vorgesehenen Rahmens zu nutzen, insbesondere technische Abläufe zu stören oder zu manipulieren. Eingriffe in der Absicht, unberechtigte Vorteile zum Nachteil von MINT oder anderen Kunden zu erlangen, haben den sofortigen Verlust des Zugangs zum Online-Shop my-mint.shop und die Sperrung des Kundenkontos zur Folge.

2.4 MINT behält sich vor, Sie zu verwarnen, Ihren Zugang auf dem Internetportal my-mint.shop zu löschen bzw. von Ihnen übermittelte Inhalte zu verändern oder zu löschen, soweit Sie gegen eine der Bestimmungen aus dieser Ziffer 3 verstoßen (Virtuelles Hausrecht). Etwaige Schadensersatzansprüche von MINT bleiben unberührt.

3. Vertragspartner und Vertragsschluss

3.1 Bei Abschluss von Verträgen auf my-mint.shop ist Ihr Vertragspartner ausschließlich MINT.

3.2 Das Angebot der Waren auf my-mint.shop ist kein verbindliches Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB, sondern als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen (invitatio ad offerendum). Mit dem Absenden einer Bestellung durch Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie ein verbindliches Vertragsangebot ab. Nach Abgabe oder Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungsmail des technischen Eingangs Ihrer Bestellung an die von Ihnen hinterlegte E-Mailadresse. Diese Bestätigungsmail stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme erklärt MINT durch separate E-Mail, sobald die Ware das Lager verlässt bzw. die Lieferfrist bestätigt werden kann.

4. Preise , Lieferoptionen, Versandkosten

Für Bestellungen auf my-mint.shop gelten die jeweils zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf der jeweiligen Artikelseite angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sämtlicher sonstiger Preisbestandteile. Ausgenommen hiervon sind die Versandkosten. Diese werden für Ihre Bestellung gesondert erhoben und richten sich insbesondere nach Größe und Gewicht der Waren sowie der gewählten Versandart. Die Versandkosten werden ebenfalls auf der Artikelseite angegeben.

5. Zahlung

5.1 MINT bietet die Zahlungsmethoden Kreditkarte, PayPal, SEPA-Lastschrift, Gutschein und Vorkasse an. MINT behält sich vor, für Kunden oder Waren einzelne Zahlungsmethoden auszuschließen und auf die übrigen Zahlungsmethoden zu verweisen.

5.2 MINT akzeptiert verschiedene Kreditkarten, z.B. Visa und Mastercard. MINT wird den Rechnungsbetrag direkt nach Eingang der Bestellung von Ihrer Kreditkarte abbuchen.

5.3 Wenn Sie die Zahlungsmethode SEPA-Lastschriftverfahren wählen, werden Sie aufgefordert, uns Ihre Kontonummer und Bankleitzahl oder Ihre IBAN und BIC zu übermitteln. Durch Übermittlung dieser Daten erteilen Sie MINT ein SEPA Mandat, um den entsprechenden Rechnungsbetrag von dem von Ihnen angegebenen Konto einzuziehen. Das SEPA Mandat können Sie jederzeit schriftlich widerrufen. MINT zieht den Lastschriftbetrag ab fünf (5) Werktagen nach Abschluss des Bestellvorgangs ein. Mit der Bestellbestätigung werden wir Sie ein weiteres Mal über den Zeitpunkt der Abbuchung der Lastschriftbetrags informieren (Vorabinformation). Die Frist für die Mitteilung der Vorabinformation vor der Abbuchung wird auf fünf (5) Werktage verkürzt. Die Kosten einer Rückbuchung, die aufgrund mangelnder Kontodeckung, falscher Bankverbindungsdaten oder eines unberechtigten Widerspruches gegen die Abbuchung Ihrerseits entstehen, haben Sie MINT zu ersetzen soweit Sie diese zu vertreten haben.

6. Gutscheine

Die folgenden Bestimmungen finden auf sämtliche Gutscheine von MINT Anwendung.

6.1 Gutscheine gelten nur für den bei Ausstellung bekannt gegebenen Zeitraum. Eine Verlängerung des Zeitraumes ist nicht möglich.

6.2 Gutscheine können nicht auf Versand angerechnet werden.

6.3 Übersteigt der Preis Ihrer Bestellung das Guthaben eines Gutscheins, können Sie die Differenz über die angebotenen Zahlungsmethoden ausgleichen.

6.4 Gutscheine werden weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

6.5 Verloren gegangene, insbesondere gestohlene Gutscheine werden ebenfalls nicht erstattet. MINT übernimmt keine Haftung für verlorene Gutscheine.

6.6 MINT behält sich vor, auf alternative Zahlungsmethoden gemäß Ziffer 6.1 zu verweisen, die Lieferung zu verweigern und/oder Kundenkonten zu sperren, sollte ein begründeter Missbrauchsverdacht im Zusammenhang mit der Verwendung von Gutscheinen bestehen.

Die folgenden zusätzlichen Bestimmungen gelten für sämtliche Gutscheine, außer für kostenpflichtige (Geschenk-)Gutscheine:

6.7 Gutscheine sind nicht übertragbar.

6.8 Gutscheine können an einen Mindestbestellwert gebunden sein.

6.9 Gutscheine werden nicht erstattet, sollten Sie die Ware ganz oder teilweise zurückschicken oder sollten Waren nur zum Teil geliefert werden können.

6.10 Der Gutscheinwert wird anteilig auf Ihre bestellten Produkte aufgeteilt. Bei einer Rücksendung verfällt der auf das zurückgesendete Produkt entfallende Betrag vollständig, auch wenn der Wert der behaltenen Produkte über dem Mindestbestellwert liegt.

7. Lieferung

7.1 Lieferungen erfolgen nur innerhalb Österreich und Deutschland an die durch Sie mitgeteilte Lieferadresse. Sie sind verantwortlich dafür, dass unter der Lieferadresse zu den üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden kann.

7.2 MINT versendet Ihre Ware soweit der Rechnungsbetrag vollständig auf unserem Konto gutgeschrieben wurde.

7.3 Kann MINT eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die MINT nicht selbst zu vertreten hat, nicht einhalten (z. B. aufgrund fehlender Selbstbelieferung durch Vorlieferanten oder höherer Gewalt), teilt MINT Ihnen dies unverzüglich mit, und zwar ggf. unter Benennung der neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für Sie nicht akzeptabel oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht mehr verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

7.4 In Fällen von höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Als höhere Gewalt gelten unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer-, Wasser-, Maschinenschäden und Blitzeinschlag und alle sonstigen Behinderungen, die MINT nicht vorhersehen konnte und nicht verschuldet hat. Anfangs- und Endzeitpunkte solcher Lieferungshindernisse werden Ihnen von MINT unverzüglich mitgeteilt.

7.5 MINT bittet Sie, offensichtliche Transportschäden umgehend beim Zusteller und bei MINT zu melden. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsrechte, erleichtert es aber MINT, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller durchzusetzen.

8. Allgemeine Informationen zur Rücksendung

Mit Nutzung des angeforderten Rücksendelabels erklären Sie, dass sich in dem Rücksendepaket ausschließlich bei MINT erworbene Produkte befinden bzw. sämtliche Informationen von den Produkten vor der Rücksendung entfernt wurden. MINT ist nicht verantwortlich für Gegenstände, die fälschlicherweise im von Ihnen Zurückgesandten Produkt oder der Verpackung, in der das Produkt zurückgeschickt wurde, belassen wurden. Sie stimmen zu, dass das zurückgesandte Produkt in MINT Eigentum übergeht und dass MINT es nach eigenem Ermessen an Dritte verkaufen darf.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das MINT nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

  • - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie MINT(Feldmühlgasse 10,1130 Wien, Telefonnummer: +43 (680) 2025116) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wurde das Lastschriftverfahren als Zahlungsmittel gewählt, ist kein Widerspruch gegen die Lastschrift erforderlich.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

  • – An MINT Monica Johannesson, Feldmühlgasse 10, 11130 Wien, Telefonnummer: +43 (680) 2025116, info@my-mint.com oder über unser Kontaktformular:
  • - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • - Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • - Name des/der Verbraucher(s)
  • - Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • - Datum

(*) Unzufreffendes streichen

10. Freiwilliges Rückgaberecht

10.1 Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt. Für alle Wareneinkäufe gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß Ziffer 8 ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen ab Erhalt der Ware. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Ziffer 8) vom Vertrag lösen, indem Sie sich innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) mit uns in Verbindung setzen. Das Retourenlabel sind immer mit die Ware dabei.

10.2 Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken. Sie haben die Möglichkeit die Ware auf Funktionsweise und Eigenschaften zu prüfen, sie demnach auszuprobieren und zu testen, wie dies in einem Ladengeschäft möglich und üblich ist („Prüfung“). Wird die Sache über diese Prüfung hinaus genutzt und entstehen dadurch Verschlechterungen und Schäden am Kaufgegenstand, behält MINT es sich vor, die Rücknahme der nachträglich durch den Käufer beschädigten Ware zu verweigern. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie im Rahmen des freiwilligen Rückgaberechts das Transportrisiko beim Rückversand der Ware tragen. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen.

10.3 Die Rückzahlung erfolgt, bei Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts, auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Haben Sie per Paypal / Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal -/ Kreditkartenkonto. Wurde das Lastschriftverfahren als Zahlungsmittel gewählt, ist kein Widerspruch gegen die Lastschrift erforderlich

10.4 Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (vgl. Ziffer 8) wird von der Einhaltung der in dieser Ziffer 9 genannten Voraussetzungen nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Dieses vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

11. Eigentumsvorbehalt

Die Ware geht erst mit vollständiger Zahlung in das Eigentum des Kunden über.

12. Service, Beschwerden und Reklamationen

Die Zufriedenheit unserer Kunden liegt uns sehr am Herzen. Deshalb sind wir bemüht, Ihre Anliegen immer schnellstmöglich zu bearbeiten und uns nach Erhalt Ihrer Eingabe bei Ihnen zurückzumelden. Bei Serviceanfragen oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst:

MINT
Feldmühlgasse 10
1130, Wien

Kontaktformular
Telefon: +43 (680) 2025116

13. Haftung

MINT haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um arglistig verschwiegene Schäden, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Schäden, die aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten entstehen. Wesentlichen Vertragspflichten sind Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Liegt in diesen Ausnahmefällen einfache Fahrlässigkeit vor, ist unsere Ersatzpflicht der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für übernommene Garantien bleiben unberührt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von MINT Erfüllungsgehilfen.

15. Datensicherheit

15.1 Im Zuge Ihrer Registrierung auf my-mint.shop werden Sie zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert. Dabei handelt es sich um Daten, die MINT zur Abwicklung der auf my-mint.shop geschlossenen Verträge benötigt. Alle personenbezogenen Daten werden von MINT vertraulich und gemäß den einschlägigen gesetzlichen Regelungen, insbesondere denen der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), behandelt. Zur Sicherung Ihrer Daten im Online-Zahlungsverkehr schützt MINT diese durch modernste Verschlüsselungstechniken wie z. B. das Secure Socket Layer (SSL). Das SSL ist ein anerkanntes Standardprotokoll, das einen sicheren Datenaustausch gewährleistet. Sämtliche von Ihnen zur Bestellung genutzte Daten werden verschlüsselt an MINT übermittelt.

15.2 Die Datenschutzerklärung von MINT können Sie unter https://my:-mint.shop/datenschutz abrufen.

16. Bildrechte

Alle Nutzungsrechte an Bildmaterial auf my-mint.shop liegen bei MINT oder unseren Partnern. Die Nutzung des Bildmaterials - in welcher Form auch immer - ist nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Genehmigung von MINT vor.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag ist ausschließlich das Recht Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

17.2 MINT behält sich vor, diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen. Ausgenommen hiervon sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Vertragsbestandteilen, wie der geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären.

Stand: September 2020